Sprechtag für die Bürger am Gemeindeamt
Bürgermeister Andreas Derntl hat jeden Donnerstag in der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr einen Sprechtag für die Bürger. Terminvereinbarungen über das Sekretariat: sekretariat(at)st-georgen-gusen.at, oder Tel.: 07237 2255 340
Volksbegehren
Eintragungszeitraum Volksbegehren
• ECHTE Demokratie
• Lieferkettengesetz Volksbegehren
• Beibehaltung Sommerzeit
• Unabhängige JUSTIZ sichern
• GIS Gebühren NEIN
• BARGELD-Zahlung: Obergrenze NEIN!
• NEHAMMER MUSS WEG
Die Stimmberechtigten können innerhalb des Eintragungszeitraumes, von Montag, 17. April 2023 bis (einschließlich Montag, 24. April 2023, in jeder Gemeinde in den Text des Volksbegehrens samt Begründung Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung kann auch online unter www.bmi.gv.at/volksbegehren getätigt werden.
Stichtag: 13. März 2023
Bitte beachten:
• Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.
• Bei der Eintragung ist die Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises (Reisepass, Personalausweis, Führerschein, etc.) unbedingt notwendig.
In der Marktgemeinde St. Georgen an der Gusen können Eintragungen während des Eintragungszeitraums an folgender Adresse
Marktgemeindeamt St. Georgen an der Gusen, Bürgerservice, Marktplatz 12, 4222 St. Georgen an der Gusen
an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:
Montag, 17. April 2023, von 07:00 bis 18:00 Uhr,
Dienstag, 18. April 2023, von 07:00 bis 18:00 Uhr,
Mittwoch, 19. April 2023, von 07:00 bis 16:00 Uhr,
Donnerstag, 20. April 2023, von 07:00 bis 20:00 Uhr,
Freitag, 21. April 2023, von 07:00 bis 16:00 Uhr,
Samstag, 22. April 2023, geschlossen,
Sonntag, 23. April 2023, geschlossen,
Montag, 24. April, von 07:00 bis 18:00 Uhr.
Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (24. April 2023), 20:00 Uhr, durchführen.
Volksbegehren: Eintragungszeitraum 17.04. bis 24.04.2023:
Begründung Volksbegehren Unabhängige JUSTIZ sichern
Begründung Volksbegehren GIS Gebühren NEIN
Begründung Volksbegehren Beibehaltung Sommerzeit
Begründung Volksbegehren BARGELD-Zahlung Obergrenze NEIN
Begründung Lieferkettengesetz Volksbegehren
Begründung Volksbegehren "Echte Demokratie"
Volksbegehren: Eintragungszeitraum 19.06. bis 26.06.2023:
Begründung Neutralität Österreich JA
Begründung Anti-gendern Volksbegehren
Begründung Verbot für Kinder-Instagram
Begründung Untersuchungsausschüsse live übertragen
Begründung Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung
Begründung Rettung unserer SparbücherBegründung Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung
Begründung Asylstraftäter sofort abschieben
Nachfolgende Volksbegehren stehen zur Unterstützung zur Verfügung
Beim Bundesministerium für Inneres wurden folgende Volksbegehren angemeldet:
Freiraumvolksbegehren
Staatsbürgerschaft für Folteropfer
COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren
Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren
Gerechtigkeit den Pflegekräften!
Cannabis legalisieren!
Keine Impfpflicht Minderjähriger
Nein zu Atomkraft-Greenwashing
Verfassungsgerichtshof: EILVERFAHREN - jetzt!
Tägliche Turnstunde
Essen nicht wegwerfen!
VolksABSTIMMUNG zur IMPFPFLICHT
Glyphosat verbieten!
KEINE 2G-KLASSENGESELLSCHAFT
Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren
BELLEN MUSS WEG
Digitalisierungs-Volksbegehren
Frieden durch Neutralität
Kein NATO-Beitritt
Kein WHO/EU-Gesundheitsdiktat!
FRIEDENSVOLKSBEGEHREN
Keine militärische Aufrüstung!
Verfassungsrichter - Volksbegehren
BRUNO KREISKY - Neutralitätsvolksbegehren
Wissenschaft statt Blindflug
Energieabgaben streichen – Volksbegehren
Parteienförderungen abschaffen
Energiepreisexplosion jetzt stoppen!
Österreichs EU-Austritt
SELBSTHILFEGRUPPEN: Basisfinanzierung! Patientenbeteiligung!
BARGELD-Zahlung: Obergrenze JA!
Leistbare Lebensmittel garantieren
Bundespräsidentenwahl: faires Wahlrecht
BIST DU GESCHEIT
NATO Beitritt Österreichs
Raus aus WHO
ANTI-EU-VOLKSBEGEHREN
Sanktionen / Krieg beenden
CO2-Steuer abschaffen
Neutralität Österreichs stärken
Kein Elektroauto-Zwang
Catcalling strafbar machen
Arbeitsmarktöffnung für EU-Kandidatenstaaten
Sinnloses Volksbegehren
Russland = Terrorstaat
Migrationsflut stoppen - JETZT!
Ja USA FTA
Stromversorgung statt BLACKOUT
Bestes Österreich: BÜRGERBETEILIGUNG
BESTES REGIERUNGSSYSTEM EINFÜHREN
FÜR LEISTBARES LEBEN
Pflege attraktiv machen
„Erdgas-Fracking NEIN“
für mRNA-freie Bluttransfusionen
Bestes Österreich: DEMOKRATIEKULTUR
Bestes Österreich: BÜRGER-HUNDERTER
Mittelschicht entlasten!
ORF-Haushaltsabgabe NEIN
Autovolksbegehren: Kosten runter!
ENERGIE-Volksbegehren
Unternehmen aufblühen lassen
PKW besser nutzen
KINDERPORNOGRAPHIE: Strafen anheben!
Kindheit ohne mRNA-Impfstoffe
Generisches-Maskulinum-Volksbegehren
RUSSLAND-Sanktionen: JA!
RUSSLAND-Sanktionen: Nein!
FÜR obligatorische Volksabstimmungen
FÜR fakultative Volksabstimmungen
GEMEINDE-Volksabstimmungen
Die jeweiligen Begründungen zu den Volksbegehren können auf der Homepage des BMI eingesehen werden: https://www.bmi.gv.at/411/
Dies hat zur Folge, dass wahlberechtigte Personen ab diesem Zeitpunkt für die oben genannten Volksbegehren via Internet mittels einer qualifizieren elektronischen Signatur („Bürgerkarte“) Unterstützungserklärungen abgeben können und dass das Unterfertigen von Unterstützungserklärungen für die Volksbegehren jeweils zu den Amtsstunden der Gemeindeämter und Magistrate, österreichweit möglich sein wird.
Amtsstunden der Marktgemeinde St.Georgen an der Gusen:
Montag bis Freitag: 07:00 bis 12:00 Uhr
Montag und Donnerstag: 13:30 bis 18:00 Uhr
Verordnungen
Kundmachung
Gemeinderatssitzungen
Vorläufige Termine 2023:
Die jeweils gültigen Tagesordnungspunkte finden Sie frühestens 1 Woche vor der Gemeinderatssitzung
Donnerstag, 30.März, 19:00 Uhr
Donnerstag, 29.Juni, 19:00 Uhr
Donnerstag, 28.September, 19:00 Uhr
Donnerstag, 14. Dezember, 19:00 Uhr
Termine Bauberatung 2022
Nächster Termin bei Ing. Branner:
Bauberatungen - Termine für das 1. Halbjahr 2023
Montag, 17.April 2023
Montag, 15. Mai 2023
Montag, 12. Juni 2023
ANMELDUNG ERFORDERLICH
Frau Reitinger 07237 / 22 55 310